Warum es Sinnlos ist, als Bürger im Senat neue Gesetze einzureichen.
Sehr geehrte Leserinnen und Leser und alle dazwischen,
im laufe der Zeit fragt man sich ob gewisse Gesetze,
Vorschriften einmal erneuert oder komplett überdacht
werden sollten, wenn diese veraltet bzw. nicht mehr
Zeitgemäß sind.
Nun, wir wissen so ganz demokratisch läuft es in unseren
Staat nicht ab. Regierungen, die nicht gewählt werden.
Richter die nach Ihrer Meinungen urteilen und nicht
Recht und Gesetz und nach Fakten und Beweisen bei einen
Prozess.
Aber heute beleuchten wir mal die Gesetzgebung. Um es
genau zu sagen wenn wir als Bürger neue Gesetze
einreichen oder wenn die “ GROßEN KÖPFE im SENAT “mal
wieder bestehende nach Ihrer Meinung ändern.
Wenn man sich das “Journal der Senatssitzung” oder wie
ich es gern nenne “ Den Bericht der Rocky Horror Picture
Show “ hat man nicht das Gefühl, als würde so gar nicht
im Sinne der Bürgerinnen/er entschieden.
Ganz im Gegenteil, neu eingebrachte Gesetzesvorschläge werden scheinbar nicht ernst genommen und man wird im IT System der Regierung bei Nachfrage der Bearbeitung für 24 Stunden gesperrt.
Nun ja, man muss erstmal am “ Vize Hausdrachen äh Governor “ Dr. L.W. “ vorbei ( Promotion unklar … Politikwissenschaften können es nicht sein wahrscheinlich Tiermedizin! ) diese junge, oft stark genervte wirkende, unterbrechende Dame, die im Senat den Vorsitz hat.
Jetzt hat zum Beispiel der Bürger “ Massimo T. “ vor einiger Zeit zwei Gesetzesanträge ordnungsgemäß eingereicht. Nach der Verfassung muss der Senat diese innerhalb von 7 Tagen prüfen. Dann wird dieser Antrag genehmigt oder abgewiesen. Aber dieser sollte nach Bearbeitung mit einer Begründung an den Antragsteller zurückgesandt werden.
Nun, es ist gar nichts passiert. Keine Begründung ! Kein Feedback ! Was mit den Anträgen passiert oder nicht passiert ist, weiss keiner.
Jetzt kann man eine Mutmaßung anstellen. Hat man Dokumente mit Absicht verschwinden lassen? Das wäre eine Straftat und es müssten Ermittlungen eingeleitet werden.
Akono Amidou “ Weazel News “
